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Stellungnahme des BUND e.V.
zu den „Empfehlungen zum Schutz vor Unfällen mit Aufprall auf Bäume” (ESAB)

der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV), Arbeitsgruppe Verkehrsführung und Verkehrssicherheit
(Entwurf 2005)


Hintergrund: 

Alleen und Baumreihen an Straßen sind ein wichtiger und stark bedrohter Bestandteil unserer Kulturlandschaft. Neben ihrer hohen Umwelt- und Naturschutzwürdigkeit tragen sie auch nachweislich zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei. Leider fehlt in Deutschland die Mittelalte Alleengeneration fast völlig. Viele tausend Kilometer Alleenbäume oder Baumreinen zeichnen sich durch ein hohes Alter mit abgängigen Strukturen aus. Aus diesem Grund sind Nachpflanzungen in bestehenden Alleen sowie Neuanlagen von Alleen oder Baumreihen zum Erhalt des Landschaftsbildes dringend geboten.

Obwohl in den vergangenen Jahren viel über die ESAB diskutiert wurde und Textänderungen Eingang gefunden haben, ist der BUND nach wie vor der Überzeugung, dass die ESAB eine maßgebliche und ungerechtfertigte Bedrohung für die Alleen und Baumreihen darstellen.

Der BUND lehnt die Einführung der ESAB aus folgenden Gründen ab:

Generell: Vorschriften sind ausreichend vorhanden

Der Umgang mit Bäumen im Straßenraum ist ausreichend in bereits vorliegenden entsprechenden Gesetzen, Regelwerken und Richtlinien geregelt. Die Landesnaturschutzgesetze der Bundesländer, die den im Bundesnaturschutzgesetz ausgewiesenen Status der Alleen als „Geschützte Landschaftsbestandteile“ (§ 29 BNatSchG vom 25.03.2002, BGBl. I, S. 1193) präzisieren, enthalten klare Aussagen zum Schutz der Alleen und zum Verfahren `Ausnahmegenehmigung aus Gründen der Verkehrssicherheit´.

Die `Richtlinien für die Anlagen von Straßen´, Teil Landschaftspflege, Abschnitt 1 (Landschaftspflegerische Begleitplanung (RAS-LP 1)) und Abschnitt 4 (`Schutz von Bäumen, Vegetationsbeständen und Tieren bei Baumaßnahmen´ (RAS-LP 4)) behandeln zahlreiche ökologische, verkehrs- und bautechnische sowie landschaftspflegerische Maßnahmen zum Schutz von Baum- und Gehölzbeständen.

Nicht zuletzt sind umfangreiche Regelungen in Alleen-Erlassen zum Schutz, zur Pflege und zu Nachpflanzungen von Straßenbäumen an Bundes- und Landesstraßen insbesondere in den Bundesländern in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg festgelegt.

Der BUND protestiert ganz entschieden gegen die Einführung eines Regelwerkes, das offenbar zum Ziel hat, sich über geltende Landesgesetze und Landeserlasse zu stellen und diese damit unwirksam zu machen.

Auf den folgenden Seiten wird explizit auf den ESAB-Entwurf mit seinen Kapiteln eingegangen. Die ablehnende Haltung zum Entwurf der FGSV begründet sich wie folgt:

A.  Bezugnehmend auf das 1. Kapitel der ESAB-Entwurfsfassung 2005, 
     Seite 6:

Auch der zweite und neu überarbeitete Entwurf der ESAB lässt eine differenzierte Analyse des Unfallgeschehens in Zusammenhang mit Bäumen an Straßen vollständig vermissen. Die ausschließliche Nennung von Gesamtzahlen der Toten und Verletzten durch Aufprall auf Bäume zu benennen und diese in einen groben Vergleich zwischen Autobahnen, Landstraßen und Innerortsstraßen zu stellen, ist unzureichend. Eine Korrelation zwischen Unfalltod und Bäumen an Straßen kann hieraus nicht abgeleitet werden. Die Hauptunfallursache ist - mit großem Abstand vor anderen Ursachen - die „überhöhte Geschwindigkeit“.

Eine seriöse Analyse, die auf die Bedeutung von Alleenbäumen bei Kfz-Unfällen eingeht, müsste Landstraßen unter verschiedenen Bedingungen vergleichen, zum Beispiel Alleenstraßen mit überwachten Geschwindigkeitsbeschränkungen im Vergleich zu Straßen ohne Geschwindigkeitsbeschränkung oder Alleenstraßen ohne Schutzvorkehrungen mit solchen mit Schutzvorkehrungen (Leitplanken) etc.

Anstatt methodisch korrekte Vergleichsuntersuchungen durchzuführen, wird in dem ESAB-Entwurf direkt auf die „Hauptursache“ Baumbestand abgehoben. Dieses stellt einen gravierenden methodischen Fehler dar, den es gilt, vor Erlass der ESAB zu korrigieren.

Die Tabelle zeigt eindeutig, dass Bäume nur eine Art der Hindernisse am Fahrbahnrand darstellen, die beim Abkommen von der Fahrbahn zu schwereren Unfallfolgen führen können. Um hier eine Objektivität herzustellen und von der suggerierten Vorstellung, allein die Alleenbäume wären an den Unfallopfern schuld, wegzukommen, sollte hier der Titel der Empfehlung entsprechend dem Titel der Tabelle geändert werden. Dieser müsste heißen: „Empfehlungen zum Schutz vor Unfällen mit Aufprall auf Hindernisse“.

B.  Bezugnehmend auf das 2. Kapitel der ESAB-Entwurfsfassung 2005, 
      Seite 7 ff.:

Unzureichend sind die Hinweise an die ausführenden Stellen (Verkehrspolizei), „unfallauffällige Bereiche“ zu ermitteln (siehe Abschnitt 2.2) und diese mit einem bis drei oder mehr „Unfällen“ mit Aufprall auf Bäume ohne Unfalltypen, Unfallschwere und die Länge der jeweiligen Straßenabschnitte jeweils genauer festzulegen. Hier besteht eine große Gefahr, dass vor Ort willkürliche Entscheidungen getroffen werden, die fachlich nicht ausreichend begründet sind und die das rechtsstaatliche Abwägungsgebot durch mangelnde Berücksichtigung des Naturschutzes aushebeln.

C.  Bezugnehmend auf das 3. Kapitel der ESAB-Entwurfsfassung 2005, 
      Seite 9 ff.:

Nicht nur Ursachenanalyse sondern auch die Maßnahmenzusammenstellung ist völlig unzulänglich. Die Übersicht unter dem Kapitel 3.1 entspricht keinesfalls rechtsstaatlichen Kriterien. Sie stellt das Verhältnismäßigkeitsprinzip auf den Kopf, indem es mit baulichen Maßnahmen anfängt (Punkt 1 unter Kapitel 3.1). Diese Anordnung der Maßnahmen erscheint nur aus der Sicht einer Straßenbauverwaltung plausibel. Nach Meinung des BUND muss nach der Rechtsprechung (vgl. z. B. die regelmäßigen Aussagen auf den Jahrestagungen des Deutschen Verkehrsgerichtstags in Goslar) zuerst eine Geschwindigkeitsbeschränkung erlassen und deren Einhaltung mit Hilfe einer Überwachung sichergestellt werden!

Darüber hinaus muss unserer Meinung nach die Reihenfolge der Maßnahmen folgendermaßen neu priorisiert werden:
a) Straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen: Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiteinschließlich Geschwindigkeitsüberwachung (sonst gelingt die Absenkung nicht): (siehe Maßnahmen 3.5 und 3.6 auf Seite 10 des ESAB-Entwurfes)
b) Betriebliche Maßnahmen wie Maßnahmen gegen Laub, Fahrbahnverschmutzung, Winterglätte etc. Insbesondere an Straßenstandorten mit Bäumen sollten eine Selbstverständlichkeit sein, wenn man an einer Verminderung von Unfällen wirklich interessiert ist
c) Passive Schutzeinrichtungen: „Verkehrstechnische Maßnahmen“, einfach ausgedrückt: Leitplanken
d) Bauliche Maßnahmen (Veränderung des Fahrbahnbelags oder Begradigung von Kurven etc.)
e) Maßnahmenkombinationen

Bei konsequenter Durchführung dieser Maßnahmen werden die verbleibenden folgenden Maßnahmen unnötig:
f) Herausnahme der Straße aus einer Allee und
g) Entfernen von Bäumen.

Der BUND fordert die Streichung dieser beiden letzten Maßnahmenpunkte (im ESAB-Entwurf: Punkte 3.8 und 3.9 auf Seite 11).

Rechtsstaatswidrig ist nach Meinung des BUND die als Abwägungsregel zu verstehende Aussage von 3.9 `Entfernen von Bäumen´: „Sofern keine der Maßnahmen (...) ergriffen wird oder geeignet ist, das Unfallgeschehen wesentlich zu verbessern“, ist das Entfernen der Bäume zu entscheiden. Die Maßstäbe, ob die verkehrstechnischen Maßnahmen ausreichend sind, sind nicht ausreichend definiert, so dass die zuständige Unfallkommission entsprechend dem vorliegenden Text frei entscheiden kann, ob eine Fällung zur Herstellung der Verkehrssicherheit notwendig ist oder nicht. Hier entsteht der Eindruck, dass dadurch ein Freibrief ausgestellt wird, der in der Praxis zur Folge hat, dass die Bäume an der Straße gefällt werden.

Der 2. Absatz auf Seite 12 des ESAB-Entwurfes ist widersinnig, da ja nach dem 1. Absatz über das Entfernen der Bäume nur dann entschieden werden soll, „Sofern keine Maßnahmen nach den Abschnitten 3.2. bis 3.8 ergriffen wird oder geeignet ist…“.  Der 2. Absatz kann nach Ansicht des BUND demnach gestrichen werden.

D.  Bezugnehmend auf das 4. Kapitel der ESAB-Entwurfsfassung 2005, 
      Seite 12 ff.:

Entscheidend für den Erhalt der geschützten Alleen - auch für nachfolgende Generationen - sind Nachpflanzungen in bestehenden Alleen und Baumreihen sowie eine Anlage neuer Alleen und Baumreihen. In Kapitel 4 „Pflanzungen an bestehenden Straßen“ wird deutlich, dass es das Ziel der ESAB ist, möglichst keine Nachpflanzungen zukünftig vorzunehmen. Der BUND lehnt die Empfehlungen in diesem Absatz ab, da er die Zukunft der Alleen und Baumreihen an Straßen massiv gefährdet.

Die Ausführungen zu `Pflanzungen an bestehenden Straßen´ in den Absätzen 4 und 5 des Kapitels 4 machen deutlich, dass mit der ESAB das Ziel verfolgt wird, an bestehenden Straßen (Bundes- und Landesstraßen) möglichst keine Nachpflanzungen vorzunehmen. So heißt es im Absatz 4 „Eine naturschutzrechtliche Verpflichtung zur Bepflanzung bestehender Straßen besteht nicht.“ Diese Aussage ist so nicht korrekt. Im ergänzenden Erlass des Wirtschaftsministeriums in Mecklenburg-Vorpommern und des Umweltministeriums vom 19.04.2002 - V540/556-07-X 200c / 5325.1 ist unter Punkt 3 "Neuanpflanzungen von Alleen folgendes zu lesen: "Die Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern verpflichtet nach Artikel 12, Abs. 2 das Land, die Kreise und Gemeinden, die Alleen zu schützen und zu pflegen. Der Schutz beinhaltet auch Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen, wie die Neuanpflanzung von Alleen und Baumreihen. Neuanpflanzungen sind wegen der zum Teil überalterten Alleenbestände im verstärkten Maße vorzunehmen."

„Dabei ist der Grundsatz zu berücksichtigen, dass Straßen möglichst so auszubilden sind, dass Fahrfehler keine schwerwiegenden Folgen haben“ (siehe Seite 12, 4. Absatz des ESAB-Entwurfes). Auch der BUND möchte, dass so wenig Unfälle wie möglich im Straßenverkehr passieren. Doch ist es Sache der Fahrschulen, die Verkehrserziehung sicherzustellen und die Aufgabe der Polizei für die Ordnung und eine sichere Fahrweise im Straßenverkehr zu sorgen. Stellt sich heraus, dass sich die Fahrdisziplin verschlechtert, so dass ein gefahrfreies Nutzen der Straße nicht mehr gegeben ist, haben diese Institutionen versagt. Der BUND wehrt sich vehement gegen die Behauptung, die Straßenbäume sind Schuld an einem Unfallgeschehen mit schweren Folgen. In diesem Zusammenhang fordern wir die Streichung des Satzes aus Seite 5, 1.1 Ausgangslage und Ziel Absatz 7: „Alle Menschen machen Fehler…“. Eine solche lapidare Aussage gehört in kein Schreiben dieser Art, bestenfalls in einen Schlager.

Im 5. Absatz des ESAB-Entwurfes (siehe Seite12) wird das Thema aufgegriffen „Werden Bäume für erforderlich gehalten…“. Natürlich werden Bäume für erforderlich gehalten! Der BUND hat eigentlich angenommen, dass es in diesem Punkt einen Konsens gibt, ist die Bedeutung der Alleen und Baumreihen doch sogar in der vorliegenden Empfehlung unter Kapitel 1. `Einführung´ im ersten Kapitel 1.1 `Ausgangslage und Ziel´ (Seite 5 des ESAB-Entwurfes) begründet worden. Der BUND hat in zahlreichen vorangegangenen Stellungnahmen immer wieder ausführlich auf die Bedeutung der Alleen und Baumreihen hingewiesen. Wir sehen es, anders als im Kapitel 4, 4. Absatz (erster Satz des ESAB-Entwurfes), als eine Pflicht, Bäume an bestehenden Straßen nachpflanzen zu lassen und werden auch aus diesem Grund keiner Empfehlung zustimmen, die das auch nur andeutungsweise in Frage stellt.

Ebenfalls werden die, wie auf S. 13 des ESAB-Entwurfes getätigten Ausführungen zur Vitalität der Gesamtstruktur und der „gesicherten Lebenserwartung von mehreren Jahrzehnten“ der Bäume kritisch gesehen. Zu befürchten sind hier Fehleinschätzungen und Falschhandlungen auf der Entscheiderseite. Wer ist schon in der Lage, Aussagen zur Vitalität eines Baumes für die kommenden 40, 50 oder 80 Jahre zu machen. Auch der Begriff „vital“ ist eine Definitionssache und ist nicht geeignet zur Einschätzung bei der Nachpflanzung von Bäumen. Hier wären überprüfbare Vitalitätseinstufungen hilfreich, um Entscheidungen nachvollziehbar zu machen. Darüber hinaus ist die Entscheidung für das Nachpflanzen erst in einer Lücke von bis zu fünf aufeinander folgender Bäume zuzulassen, nicht nachvollziehbar. Die Kriterien, die zu dieser Entscheidung geführt haben, erscheinen willkürlich. In einer Baumreihe mit beispielsweise hundert Linden, sechs aber in Folge fehlen, wäre es dann bei Einhaltung der neuen ESAB nicht mehr möglich, nachzupflanzen! Diese Entscheidung wäre sträflich. Der BUND lehnt sie ab!

Die auf Seite 14 des ESAB-Entwurfes gemachten Ausführungen, das „örtliche Landschaftsbild zu erhalten“ und durch „angeordnete Gehölzpflanzungen von Büschen und Bäumen in großen Abständen zur Straße“ auszufüllen, steht im direkten Widerspruch zu der im Kapitel 1.1 (siehe S. 5 des ESAB-Entwurfes) beschriebenen Ausgangslage und den gemachten Zielen. Dort heißt es „Straßenpflanzungen sind in vielen Regionen Deutschlandes – auch als historische Elemente von Straßen – landschaftsprägend und stehen für das Zusammenwachsen von Natur und Kultur.“ Dieser Widerspruch verwundert. Der BUND teilt diese Einschätzung nicht.

Der 2. Absatz auf Seite 14 des ESAB-Entwurfes ist vollständig zu streichen. Sind die Bäume der Alleen in einem schlechten Zustand, so ist als Ausgleichspflanzung eine Allee oder Baumreihe in ausreichendem Abstand zur Straße neu anzulegen. Der festgelegte Pflanzabstand von „mindestens 4,50 m vom Rand der befestigten Fläche“ birgt die Gefahr, das Neuanpflanzungen auch deutlich weiter entfernt von der Fahrbahn gemacht werden würden. Hier runter könnte der Eindruck der Kulturlandschaft nachhaltig leiden. Darüber hinaus würde ein generell auf 4,50 m großer Pflanzabstand landesrechtlichen Regelungen entgegenstehen; so erlauben beispielsweise Landesregelungen in Mecklenburg-Vorpommern für die Kategorie `Landesstraßen´ und darunter auch geringere Abstände zur befestigten Fläche.

Für zahlreiche Baumaßnahmen, nicht zuletzt den ländlichen Wegebau, in allen Bundesländern müssen so viele Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme auch in Form von Baumpflanzungen geleistet werden, dass auch an Straßen mit geringer Verkehrsbedeutung genügend Baumpflanzungen realisiert werden können.

Der 3. Absatz auf Seite 14 des ESAB-Entwurfes ist vollständig zu streichen. Erstens stellen auch Hecken Hindernisse dar, so können sie zum Beispiel auch in viel stärkerem Maße als Alleen zu Sichthindernissen werden. Zum anderen bergen Heckenpflanzungen an Straßen auch immer die Gefahr des Wildunfalls und werden in der Wissenschaft auch als so genannte biologische Senken bezeichnet. Die Aussage:  "Gruppenweise angeordnete Gehölzpflanzungen von Büschen und Bäumen … sind für die Verkehrssicherheit und unter ökologischen Aspekten langfristig sinnvoller“, ist falsch und unbedingt aus dem Entwurf zu entfernen. Es geht hier darum, das Kulturgut Allee bzw. Baumreihe zu erhalten. Hecken sind ein ganz anderes Thema.

Fazit unserer Stellungnahme zum ESAB-Entwurf:

Der vorliegende Entwurf der ESAB gefährdet aus Sicht des BUND die Zukunft der Alleen und Baumreihen erheblich. Die vorhandenen Richtlinien regeln bereits ausreichend den Umgang mit Straßenbäumen, eine weitere Empfehlung ist daher überflüssig und verkompliziert die Handhabungen. Die aufgeführten Empfehlungen stehen im Widerspruch zur naturschutzrechtlichen Maßgabe, Deutschlands Alleen und Baumreihen nachhaltig zu schützen. Der BUND lehnt die ESAB aus diesen Gründen ab.

Berlin, 26. August 2005

Dr. Gerhard Timm
Bundesgeschäftsführer

Hier finden Sie den ESAB Entwurf der Forschungsgruppe für Strassen- und Verkehrswesen:

ESAB Entwurf



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